Export der Besatzung

Aus: Jeff Halper | Ein Israeli in Palästina | Widerstand gegen die Vertreibung und Enteignung | Israel vom Kolonialismus erlösen | S. 219 – S. 222 | Aphorisma Verlag – Berlin 2010 ISBN 978-3-86575-020-4

Verzweifelt über Israels Erfolg bei der unaufhörlichen Intensivierung und Ausdehnung der Besatzung trotz internationalen Widerstands, habe ich mir während all dieser Jahre den Kopf über die Frage zerbrochen: Wie schafft es Israel, damit durchzukommen? Schließlich ist der israelisch-palästinensische Konflikt einer der destabilisierendsten Konflikte weltweit, vom muslimischen Standpunkt aus gesehen steht es ganz sicher im Zentrum eines „Kampfes der Kulturen“, und kann als solcher als schädlich für die westlichen Interessen angesehen werden, insbesondere da die USA und Europa versuchen, ihre Truppen aus der Region zurückzuziehen und den Anschein von Stabilität zu erwecken, vielleicht sogar so etwas wie eine gegenseitige Verständigung zu erreichen.

Die üblichen, auf der Hand liegenden Erklärungen für die unerschütterliche Unterstützung, die Israel erfährt – der Einfluß der christlichen Zionisten, der jüdischen Lobby in den USA und anderswo, kombiniert mit der europäischen Schuld am Judenmord – haben mich nie zufrieden gestellt. Es ist wahr, daß sie eine gewisse Rolle in den Ansichten gewisser wohlwollender Regierungen spielen mögen, aber können sie wirklich die bedingungslose und schon so lange anhaltende Unterstützung erklären, die Israel von faktisch er gesamten westlichen Welt erhält? Henry Kissinger, die Verkörperung von „Realpolitik“, sagte immer, daß Länder keine Freunde, sondern Interessen hätten. Was wäre also der eigentliche Grund, der die Toleranz der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israels offener Mißachtung der Menschenrechte, des Völkerrechts und Dutzender VN-Resolutionen erklären könnte? Was steckt hinter Amerikas mangelndem Willen, nicht einmal seine eigenen Initiativen durchzusetzen, vom Rogers-Plan über die Road Map und Annapolis bis hin zur Unfähigkeit der Obama-Regierung, Netanyahu zum Stop des Siedlungsbaus zu bewegen, den die USA selbst für illegal halten?

Als ich den Zusammenhang von Besatzung und „Sicherheitspolitik“, wie Israel sie dem Rest der Welt verkauft, in den Blick nahm, begann ich, „den Elephanten im Zimmer“, das Offensichtliche zu begreifen, den wahrlich ausschlaggebenden Grund, warum Israel seine Politik fortsetzen kann, warum es so einen unverhältnismäßigen Einfluß in der internationalen Gemeinschaft hat:

Rüstung und die Methoden der Aufstandsbekämpfung

Wenn überhaupt verfügen nur wenige Länder über eine Israel vergleichbare Bandbreite an militärischer Erfahrung. Es hat fünf konventionelle Kriege geführt, einige gegen hochentwickelte sowjetische Waffen, und es hält ein hohes Niveau der Kampfbereitschaft aufrecht – das heißt, es befindet sich auf dem neuesten Stand der Militärdoktrin, der Waffentechnologie und der militärischen Ausbildung. Hinzu kommen zahllose militärische ,Operationen‘. Regelmäßige gemeinsame Manöver mit amerikanischen, europäischen, NATO- und anderen Streitkräften deuten darauf hin, daß die Atommacht Israel sich auf gleicher Augenhöhe mit den fortgeschrittensten Militärmächten der Welt befindet. Seine Ausbildung amerikanischer und „alliierter“ Truppen für den Krieg im Irak illustriert seine besondere Rolle bei der Kontrolle des Nahen Ostens.

Aber Israel hält darüber hinaus Millionen widerspenstiger Palästinenser(innen) seit über vier Jahrzehnten unter Besatzung. Dazu waren nicht nur konventionelle militärische Fertigkeiten vonnöten, wie bei den Angriffen auf Gaza, auf Städte im Westjordanland und periodisch auch auf den Libanon und Syrien, sondern Kompetenz in den kaum weniger komplexen Gefechtsformen der Aufstands- und Terrorismusbekämpfung sowie des Häuserkampfs.

All dies verleiht Israel eine Führungsposition bei den Bestrebungen der industrialisierten Nationen des Westens, die Völker der „Peripherie“ einzudämmen – sie „auszurangieren“, um sich ihre Ressourcen und ihre Arbeitskraft anzueignen.

Denn die moderne Kriegsführung hat wenig mit bewaffneten Konflikten zwischen Staaten zu tun. Kriege – oder treffender ausgedrückt: Angriffe auf Bevölkerungen und ihre zusammen gewürfelten „Armeen“ oder „aufständischen“ Kräfte werden primär um Rohstoffe geführt. Mit dem Ende des Kalten Krieges entstand eine neue globale Konfliktszenerie, die Michael Klare und William Tabb als „Ressourcenkriege“ bezeichneten243. Sie brechen in jenen Teilen der Welt aus, in denen sich die für die Länder des Nordens überlebensnotwendigen und profitabelsten Rohstoffe finden, wo aber zufällig auch die Armen der Welt leben.

„Wenn wir im letzten Drittel des zwanzigsten Jahrhunderts von Kriegen sprechen, reden wir von Bürgerkriegen. Wenn wir jene Kriege in den Blick nehmen, in denen zwischen 1965 und 1999 jeweils mehr als tausend Menschen pro Jahr umkamen, dann waren darunter 73 Bürgerkriege, die nahezu alle von der Gier nach Rohstoffen angetrieben wurden – Öl, Diamanten, Kupfer, Kakao, Coca, ja sogar Bananen. Länder mit ein oder zwei primären Exportprodukten haben ein fünfmal so hohes Bürgerkriegsrisiko wie andere Länder. In Ländern ohne derartig dominante Produkte beträgt die Wahrscheinlichkeit eins zu Hundert. In diesen Bürgerkriegen sind mehr als 90 Prozent der Opfer Zivilisten(innen). Zu Beginn des 20. Jahrhunderst waren die Opfer noch zu 90 Prozent Soldaten. Solche „traditionellen“ Kriege sind heute selten. Rohstoffkriege mit ihren verheerenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung sind zur Norm geworden … Afrika blutet wegen seines – überbordenden Reichtums. „

„Brennpunpunkte dieser Konfliktgeographie „, …

„werden Orte sein, die besonders reichhaltige Vorräte an unverzichtbaren Materialien bergen – Öl, Wasser, Diamanten, Mineralien, natürliche Nutzwälder -, einschließlich der Versorgungswege, die diese Gebiete mit den großen Märkten der Welt verbinden. Diese Regionen werden im Mittelpunkt medialer Aufmerksamkeit stehen, die Üherlegungen der internationalen, politischen Entscheidungsträger beherrschen und die höchste Ansammlung militärischer Macht auf sich ziehen … Sie bilden einen breiten Landstreifen, der den Äquator umgreift.“

All dies wiederum führt zu dem, was der britische General Rupert Smith „neue Paradigma“ moderner Kriegsführung nennt, den „Krieg innerhalb eines Volkes“ = MOUT | Military Operation in Urban Terrain (s.a. Waffen und Wissen). Solche Kriege, so Smith, sind endloss, da ihr Ziel nicht die Niederlage eines feindlichen Staates ist, sondern die „Vorbedingungen“ zu schaffen, um ein definitives Ergebnis erreichen zu können. Weil sich das Ziel der Rohstoffkriege, die ideologisch in Begriffen wie „Kampf der Kulturen“ und noch vager „Krieg gegen den Terror“ dargestellt werden, niemals ein für alle mal erreichen läßt – dieses ultimative Ziel wäre die Sicherung der Kapital- und Ressourcenströme hin zum Zentrum mit dem Ergebnis, daß die globalen Eliten sich pausenlos bemühen müssen, ihr eigenes „überflüssiges Menschenmaterial“ ruhig zu stellen und die Sicherheit ihrer Mittelschichten vor denen, die ruhig zu stellen sind, zu gewährleisten, ähnelt der globale Pazifizierungsprozeß stark der Kontrollmatrix, die Israel den Besetzten Gebieten dauerhaft auferlegt hat. Wenn also die kapitalistische Weltordnung Pazifizierung erfordert, um sich die Peripherie mit all ihren Ressourcen, billigen Arbeitskräften und wehrlosen Märkten zu sichern, welch besserer Lehrmeister als Israel ließe sich dann engagieren?

In der Tat definiert Israel seine Herrschaft über das palästinensische Volk als endlos, als permanent. Es streitet sogar die Tatsache der Besatzung selbst ab. Mit seinem Streben nach permanenter Kontrolle des Westjordanlandes, Ost-Jerusalems und des Gazastreifens, ob dies nun die Errichtung eines kleinen, abhängigen und nicht-souveränen palästinensischen Staates nach sich zieht oder nicht, reproduziert Israel im Kleinen die größeren Kriege zur Kontrolle und Ausbeutung der armen Völker der Welt, die die globalen Mächte angezettelt haben. Die Waffen und Methoden der „Aufstandsbekämpfung“, die es in seinem palästinensischen Labor entwickelt hat, werden nur zu gern von US amerikanischen und europäischen Militärs übernommen s.a. Rüstungskooperation zwischen DIEHL|RHEINMETALL| RAFAEL, genau so wie das Matrixmodell selbst. Israels Export seiner Besatzung geht allerdings weit über den Westen hinaus.

Es beflügelt die Geschäfte mit Armeen der dritten Welt: Israel hat beispielsweise die Armee Singapurs, die stärkste in Südostasien, von Anfang an aufgebaut und ist Indiens Hauptwaffenlieferant. Israel macht Geschäfte mit Despoten vom Schlage eines grausamen und unsteten Captain Moussa ,Dadis‘ Camara im westafrikanischen Guinea, eines Mugabe in Zimbabwe, der im Kibbutz Beit Alfa hergestellte Ausrüstung zur Überwachung und Kontrolle von Menschenansammlungen erwirbt, der Generäle in Burma und der Diktatoren von Kasachstan und Usbekistan, die für Folterungen und Verletzungen der Menschenrechte bekannt sind.

Was Israel einen operativen Vorsprung gegenüber anderen Militärmächten verschafft, ist seine unaufhörliche Auseinandersetzung mit dem palästinensischen Widerstand, ergänzt durch periodische „Operationen“ außerhalb des Landes gegen „Terroristen“ aller Schattierungen und Sorten, dies alles wirft ein völlig neues Licht auf die Besatzung. Wenn Israel, wie uns seine Regierungen unaufhörlich weismachen wollen, nur Frieden und Sicherheit will, warum tut es dann alles in seiner Macht Stehende, um die Kontrolle über das palästinensische Volk aufrechtzuerhalten, selbst wenn eine Zwei Staaten-Lösung durchaus machbar erscheint? Der Grund, behaupte ich, hat wenig mit historischen Ansprüchen auf das Land Israel zu tun, sondern ist eher darin zu sehen, daß Israel weit mehr von der Besatzung profitiert, als es Schaden nimmt. Die Israelis selbst sind gut abgeschirmt von der Besatzung und erfreuen sich eines hohen Maßes an persönlicher Sicherheit, auch eines gewissen materiellen Wohlstands, nicht zuletzt dank der Rüstungsverkäufe:

Israel ist der dritt- bzw. viertgrößte Exporteur von Waffen weltweit, was ihm sechs Milliarden US-$ im Jahr 2008 einbrachte, sowie der Verkäufe im Bereich Sicherheit, über 350 Firmen exportieren ihre entsprechenden Produkte – und auch im Diamantensektor, Israels größter Industrie.

Was bleibt, ist der rein politische und ökonomische Vorteil, den die Besatzung Israel im Bereich der Sicherheitspolitik bringt – oder, wie es Aharon Kliemann ausdrückt,

„Rüstungsverkäufe als Diplomatie“. In einem geschlossenen Kreislauf liefert die Besatzung Israel das Labor, das es zur Entwicklung fortgeschrittener Waffentechnologien und Strategieen der Aufstandsbekämpfung und Kontrolle braucht,die ihm wiederum mit ihrem Export die Unterstürzung der Besatzungspolitik durch seine Kunden verschafft.

„Für ein Land und eine Führungselite, die seit langem beherrscht werden durch das, was man am besten als nationale Sicherheitsmentalität beschreiben kann, ist jeder Unterschied zwischen Diplomatie und Verteidigung unter der umfassenderen Rubrik der nationalen Sicherheit verwischt … In diesem Lichte betrachtet, sind enge Bindungen mit Washington ein entschiedener Vorteil Israel, der es zwischen der westlichen Supermacht und den unberechenbaren Entwicklungsländern positioniert. Kurz, dies gestattet israelischen Politikern und Militärs, die Möglichkeiten auszunutzen, die aus der Verfügbarkeit konkurrierender Quellen resultieren.“