Luxemburgs Außenminister kritisiert „sture Siedlungspolitik“
Jean Asselborn im Gespräch mit Jasper Barenberg
Die aktuelle israelische Regierung verhindere mit ihrer Siedlungspolitik die Verhandlungen mit den Palästinensern über eine Zwei-Staaten-Lösung, sagt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Dabei garantiere eine solche Lösung auch die Sicherheit Israels.
Israel kommt nicht zur Ruhe. Warum gibt es diese Provokationen? US Außenministerin Clinton zeigt sich verärgert, Kritik kommt auch von der EU und der Uno. Mitten in der Debatte über neue Nahost -Friedensgespräche genehmigt Israel 1100 Wohnungen in Ostjerusalem und stößt damit auch Verbündete vor den Kopf. Was wird damit bezweckt?
… eine mögliche Antwort wäre Konditionierung. Da die israelischen Regierungen seit Jahrzehnten ihre eigene Auffassung von Recht haben und alle internationalen Rechtssprechungen und Beschlüsse (UNO) negieren, schauen wir eben so lange schon zu und haben uns quasi daran „gewöhnt“. Ist halt so. Weitere Fragen erlaubt, erwünscht…