Recht

Der juristische Hintergrund der heutigen Unfreiheit

oder: Wie „Corona“ Preußens Krone erneuert 

Folgendes Essay unseres jungen Gastautors beschäftigt sich über die Betrachtung bestimmter historischer Ereignisse mit der Frage einer nicht vorhandenen Staatlichkeit der BRD. Es versucht Zusammenhänge aufzuzeigen wie es zu der gegenwärtigen Situation von Einschränkung und Unterdrückung gekommen ist und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf, die in der langen Geschichte der letzten 150 Jahre begründet liegen.


Gastbeitrag: Juli Siegfried von Fallersleben

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Rechtswidrige Ufersperre in Überlingen am Bodensee?

Folgender Schriftverkehr zwischen RA Herrn Faupel, der Stadt Überlingen Herrn BGM Jan Zeitler und dem Regierungspräsidium liegt vor. Gegenstand ist die bezweifelte Rechtmäßigkeit der Ufersperrung in bestimmten Abschnitten der für die LGS vorgesehenen Gelände. Im Schreiben des Rechtsanwaltes wird die aktuelle Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes; nämlich des „Schutzbereiches allgemeiner Handlungsfreiheit im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung“ berücksichtigt.

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Die Errichtung der Welt-Gelddiktatur

Autor: Unbekannt

Nach 75 Jahren „Freiheit, Demokratie und Menschenwürde“, die uns die Befreier als Geschenk höchster Zivilisation überbrachten, erleben wir dieser Tage wie brüchig diese Begriffe geworden sind. Wähnten wir uns noch vor wenigen Wochen in absoluter Bewegungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit, sind all diese Errungenschaften gleichsam über Nacht aufgehoben worden. War es ein waffenstarrender Feind, der an unseren Grenzen stand und nach dem Leben unserer Einwohner trachtete? Waren es Außerirdische, die uns aus dem All angriffen?

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ÜBERLINGEN-Aufhebung der Allgemeinverfügung !

Die Stadt Überlingen hat eine Verfügung erlassen, die Bürgern bei empfindlicher Strafandrohung untersagt den Uferpromenadenbereich am Wochenende zu besuchen. Dagegen legt ein ortsansässiger Anwalt Widerspruch ein. Eine Heidelberger Anwältin kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- u. Landesregierung sind verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der BürgerInnen in Deutschland.

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